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Allgemeine Geschäftsbedinungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen [TEST]

für Gewerbetreibende, Dienstleister, Freiberufler und Privatpersonen (Stand Januar 2016)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung von zeitnah|me Datenbanksysteme. Sie enthalten ferner Hinweise zum DATENSCHUTZ (Ziffer 8). Der Geltung entgegenstehender Geschäftsbedingungen widersprechen wir. Ihr Vertragspartner ist zeitnah|me Datenbanksysteme (nachfolgend „zeitnah|me" bzw. „wir"). Genauere Angaben zu uns finden Sie in unserem Impressum.

1. Registrierung, zeitnah|me Angebote
1.1. Unsere Angebote stehen Ihnen sowohl als Gewerbetreibender, Dienstleister, Freiberufler als auch Privatperson offen. Im Zusammenhang mit Ihrer Registrierung bei zeitnah|me schließen Sie ein Abonnement für die Nutzung der zeitnah|me Angebote, die für Sie mit dem von Ihnen gewählten Zugangsdaten (Benutzernamen und Passwort) zugänglich sind.
1.2. Auf der Basis dieses Abonnement können Sie mit uns die Nutzung weiterer zeitnah|me Angebote vereinbaren. Die Leistungen, technischen Voraussetzungen und – sofern es sich um ein entgeltliches Angebot handelt – Preise für die von Ihnen gewählten Leistungen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die wir Ihnen jeweils vor Abonnement-Abschluss anzeigen.
1.3. Das Abonnement beginnt mit der Aktivierung der von Ihnen gewählten Zugangsdaten (Ziffer 2) sowie der Übersendung der hierfür notwendigen Unterlagen (Gewerbemeldung) durch uns und ist auf 24 Monate abgeschlossen. Das Abonnement ist nicht übertragbar.
1.4. Bei Ihrer Registrierung sind Sie verpflichtet, richtige und vollständige Informationen insbesondere über Ihre Identität, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und –für Abrechnungszwecke zwingend erforderlich – Ihre Bankverbindung zur Verfügung zu stellen. Wir können von Ihnen verlangen, dass Sie uns unverzüglich Unterlagen zum Nachweis der von Ihnen angegebenen Informationen vorlegen.
1.5. Auch während der Laufzeit Ihres Abonnements müssen Sie die von Ihnen angegebenen Informationen und vorgelegten Unterlagen stets auf dem aktuellen Stand halten. Die notwendigen Änderungen können Sie per e-Mail an: service@checkit.me vornehmen.

2. Ihre Zugangsdaten
2.1.
Sie dürfen Ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Die Weitergabe an Ihre Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken ist Ihnen gestattet. Stellen Sie dabei sicher, dass Ihre Mitarbeiter diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beachten.
2.2. Zusammen mit Ihrem Benutzernamen wählen Sie bitte ein möglichst sicheres Passwort. Bitte ergreifen Sie die erforderlichen Maßnahmen, um Ihr Passwort gegen den unbefugten Gebrauch zu schützen. Verraten Sie bitte deshalb niemandem Ihr Passwort. Unsere Mitarbeiter werden Sie nicht nach Ihrem Passwort fragen.
2.3. Bitte informieren Sie unseren Kundenservice unverzüglich, wenn Sie den Eindruck haben, dass Dritte Ihre Zugangsdaten unberechtigt nutzen. Bei begründetem Verdacht einer Fremdnutzung Ihrer Zugangsdaten dürfen wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang vorübergehend sperren oder schließen. Falls Dritte Ihre Zugangsdaten aufgrund Ihres Verschuldens unberechtigt nutzen, haben Sie die dadurch entstehenden Schäden zu ersetzen und etwa entstehende Nutzungsentgelte zu zahlen.

3. Information und Kommunikation
3.1.
Wir informieren Sie über für Sie interessante Themen im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Dienste. Ferner stehen wir Ihnen für Fragen gerne über unser Kontaktformular zur Verfügung.
3.2. Sie erhalten von uns von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zu Ihrem Vertrag. Diese Informationen übersenden wir in der Regel per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Es ist deshalb wichtig, dass Sie Ihre E-Mail-Adresse stets aktuell halten und Ihr E-Mail-Konto regelmäßig auf den Eingang von Nachrichten überprüfen.

4. Nutzung
4.1.
Wir bemühen uns, Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Dienste, soweit dies technisch möglich ist, zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass wir bei dem gegenwärtigen Stand der Kommunikationstechnik derartige Einschränkungen nicht vollständig ausschließen können. Dies gilt für diejenigen Inhalte und Übertragungswege, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Für Einschränkungen, die wir zu vertreten haben, richtet sich unsere Haftung nach Ziffer 11 dieser AGB.
4.2. Die Pflege und Weiterentwicklung unserer Dienste bedingen zeitweilige Nutzungseinschränkungen. Wir achten darauf, dass diese in einem für Sie zumutbaren Umfang bleiben.
4.3. Um unsere Systeme sowie Dritte vor schädlichen Programmen und Inhalten wie z. B. Viren, Trojanern oder Spam-E-Mails zu schützen, können wir technische Schutzmaßnahmen einsetzen. Dies beinhaltet unter anderem den Einsatz von Filtersystemen, soweit ein solcher insbesondere zum Schutz der Telekommunikations- und Datenverarbeitungssysteme angemessen ist.

5. Rechnung, Abrechnung, Einzugsermächtigung
5.1.
Die von zeitnah|me angebotenen Pakete können nach Belieben zugebucht werden und besitzen keine Mindestlaufzeit.
5.2. Bei Fehlschlagen des Lastschrifteinzugs über die von Ihnen mitgeteilte Kontoverbindung oder bei einem vorzeitigen Widerruf der Einzugsermächtigung ohne Angabe einer vergleichbaren Einzugsmöglichkeit sind wir berechtigt, Ihren Zugang zu sperren. Dies gilt auch, wenn Sie mit Zahlungen in erheblicher Höhe in Verzug geraten sind. Wir werden die Sperre unverzüglich nach Eingang des rückständigen Betrages aufheben. Ferner müssen Sie uns die Kosten einer von Ihnen zu vertretenden Rücklastschrift auf der Basis eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von € 12,00 ersetzen.
5.3 Im Falle des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Mahnkosten in Höhe von € 5,00 zu verlangen. Ausstehende Beträge sind während des Zeitraums des Verzugs mit einem Zinssatz von 8%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
5.4 Bei anhaltendem Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang dauerhaft zu sperren und aus dem System zu entfernen.
5.5 Für die angefallene Vergütung erstellen wir Ihnen eine Jahresabrechnung. Sie sind verpflichtet, etwaige Einwände gegen deren Höhe innerhalb von zwei Monaten ab Erhalt zu erheben. Ihre Einwände sind zu begründen. Die Unterlassung eines fristgerechten Einwandes gilt als Genehmigung der Rechnung. Wir werden Sie bei Übermittlung einer Abrechnung in textlich hervorgehobener Weise auf diese Folge hinweisen.

6. Rechtmäßige Nutzung, Sperrung
6.1.
Sie dürfen unsere Dienste nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen diese AGB bzw. gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Bitte beachten Sie insbesondere:

Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Inhalten ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Ferner dürfen Sie nicht zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen für Straftaten herstellen oder verbreiten.
Die Beleidigung, Belästigung, Verleumdung oder Bedrohung anderer Nutzer ist verboten.
Durch Ihre Nutzung dürfen Sie Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzen.
Sie dürfen keine unaufgeforderten Massensendungen verbreiten.
Wir behalten uns vor, jegliche Art von Verstoß der oben genannten Punkte mit Verwarnungen, Sperrungen, Löschung des Zugangs oder rechtlichen Schritten zu sanktionieren.

6.2. Wenn Sie diese AGB oder geltendes Recht schuldhaft verletzen, können wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass die AGB, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen oder Ihres Zugangs oder sogar zur fristlosen Kündigung führen. Im Falle einer solchen Sperrung sind Sie weiterhin zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet.

7. Ihre Angebote
7.1.
Der bei zeitnah|me abgerufene Kunde stellt für den Abonnent eine einfache Entscheidung zur unverbindlichen Abgabe von Angeboten durch Sie als Abonnent dar. Sie können Ihre Angebote auf geplante Aufträge mittels der hierfür vorgesehenen Funktionen abgeben. Angebotsmanipulation und Angebotstreiberei sind nicht erlaubt! Für diesen Fall wird der Abonnent mit einer Konventionalstrafe von € 5.000,00 kostenpflichtig abgemahnt. Bei einer Wiederholung wird eine Konventionalstrafe von € 20.000,00 als Schadensersatz fällig, zudem erfolgt die kostenpflichtige Sperrung seines Zugangs.
7.2. Bei zeitnah|me abgegebene Angebote können nur durch uns deaktiviert bzw. gelöscht werden.
7.3. zeitnah|me ist nicht für Vertragsbeziehungen zwischen dem Abonnent und seinem Kunden verantwortlich.

8. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
8.1.
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für die Bereitstellung, Nutzung und Abrechnung unserer Dienste, es sei denn, eine weitergehende Datenverwendung ist gesetzlich vorgesehen oder es liegt Ihre ausdrückliche Einwilligung vor.
8.2. Details zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in einer gesonderten Datenschutzerklärung, über die wir Sie entsprechend informieren.

9. Haftung
9.1.
Wir haften für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur soweit diese von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haften wir nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
9.2. Abweichend von Ziffer 9.1 gilt für Dienste, die wir unentgeltlich bereitstellen, ein Haftungsausschluss für Schäden, die wir leicht fahrlässig verursachen.
9.3. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

10. Laufzeit, Beendigung des Vertrages
10.1.
Die Mindestlaufzeit des Abonnements beträgt 24 Monate. Sollte das Abonnement unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Abonnementsende nicht bzw. nicht fristgerecht gekündigt werden, wird es automatisch und völlig rechtsgültig um weitere 12 Monate verlängert.
10.2. Die Kündigung bedarf ausschließlich der Schriftform und wird ausschließlich auf dem Postweg akzeptiert. Die Kündigung ist zu richten an: zeitnah|me Datenbanksysteme GbR, Postfach 1228, 68755 Hockenheim. Zur einwandfreien Identifizierung muss die Kündigung Ihren Benutzernamen, mit dem Sie sich auf zeitnah|me Datenbanksysteme registriert haben, Ihren Vor- und Zunamen, sowie Ihre Adresse, als auch Ihren Kündigungsgrund beinhalten. Die Kündigung ist persönlich zu unterzeichnen. Kündigungen per E-Mail, oder Fax können aus organisatorischen Gründen nicht akzeptiert werden.
10.3. zeitnah|me ist nicht für fehlgeleitete, verzögerte, ungültige oder auf dem Postweg verloren gegangene Kündigungsschreiben verantwortlich.
10.4. Bitte beachten Sie, dass Sie nach Wirksamwerden der Kündigung unsere Dienste nicht mehr nutzen können.
10.5. Wir haben das Recht, einen mit Ihnen geschlossenes Abonnement fristlos zu kündigen, wenn uns ein Festhalten an dem Abonnement nicht mehr zuzumuten ist, insbesondere wenn Sie gegen diese AGB oder geltendes Recht schuldhaft verstoßen. Wir sind ferner berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von einem Monat ordentlich zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Mit der wirksamen Kündigung des Abonnements aus wichtigem Grunde enden alle bestehenden vertraglichen Beziehungen über die Nutzung von zeitnah|me Angeboten.
10.6. Im Falle einer Kündigung durch uns können Sie sich zu unseren Angeboten nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis erneut anmelden. zeitnah|me Nutzern ist es nicht erlaubt, ehemaligen zeitnah|me Nutzern, denen wir gekündigt haben, die Nutzung unserer Dienste oder Produkte zu ermöglichen.

10.7. Kündigung von Sonder-, Test-, oder Probe-Abonnements: wird das 7 Tage Probe-Abonnement nicht 3 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt, verlängert sich dieses um ein reguläres Standard-Abonnement mit dem nächsthöheren Preis. Die Kündigung bedarf der unter 10.2 und 10.3 genannten Form.

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Leistungsänderungen
11.1.
Wir sind berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter Einhaltung des nachfolgenden Verfahrens zu ändern. Wir werden Sie über die Änderungen per E-Mail mindestens drei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten informieren. Sie können den Änderungen innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch oder stimmen Sie den Änderungen ausdrücklich zu, werden die Änderungen zum mitgeteilten Zeitpunkt des Inkrafttretens wirksam. Falls Sie fristgerecht widersprechen, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Wir werden Sie zusammen mit den vorgesehenen Änderungen auf Ihr Widerspruchsrecht, die einzuhaltende Frist und die Folgen des Widerspruchs bzw. des Verstreichens der Frist hinweisen.
11.2. Sofern durch die Änderung wesentliche Abonnementspflichten für Sie oder uns betroffen sind (also Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Abonnement überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf), gilt der Änderungsvorbehalt nur dann, wenn Ihnen die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar ist. Dies ist dann der Fall, wenn
a. die Änderung sich auf nicht entgeltliche Angebote, Dienste oder Bereiche von zeitnah|me bezieht und wir sicherstellen, dass im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung noch laufende Ausschreibungen von der Änderung unberührt bleiben, oder
b. die Änderung sich auf entgeltliche Angebote, Dienste oder Bereiche von zeitnah|me bezieht und wir sicherstellen, dass Sie die bereits beauftragten gebührenpflichtigen Funktionen, Dienste und Bereiche unberührt bleiben.

12. Gerichtsstand
Sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, wird Hockenheim als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung von zeitnah|me vereinbart.

13. Widerrufsrecht
Der Abonnent hat das Recht, seine auf den Abschluss des Abonnements gerichtete Willenserklärung (hier: mit Klicken auf "Kostenpflichtig registrieren") innerhalb von 7 Tagen ab Registrierung, bzw. innerhalb von drei Tagen nach Freischaltung zu widerrufen.

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg mit zeitnah|me!


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